Sind Dashcams vor Gericht legal?

Wer darf wen wann filmen?
So sehen die Dashcams aus.
Eine kleine Kamera an der Windschutzscheibe: Wie legal ist das? suriyachan/Shutterstock.com
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Einleitung von Jonas Futschik, Redakteur bei PKW.de 20.09.2018

Wir alle kennen mittlerweile die Aufnahmen aus dem russischen Straßenverkehr. Die Zustände auf russischen Straßen scheinen nicht nur absurd, sondern teilweise auch lebensgefährlich zu sein. Da fahren Panzer auf der Autobahn, Asteroiden fallen vom Himmel und offenbar besitzt jeder russische Autofahrer eine Kalaschnikov. Natürlich stimmt all das nicht, aber die Dashcam-Aufnahmen können einen extremeren Eindruck vermitteln. Eigentlich sind die kleinen Kameras, die auf das Dashboard, also das Armaturenbrett montiert werden, als Beweismittel gedacht. In vielen Ländern ist das ohne Bedenken möglich. Hierzulande allerdings kann man sich, wenn man Videomaterial von einem solchen Gerät vor Gericht anführen will, ganz schon in Bedrängnis bringen. Ob die Benutzung von Dashcams legal ist und wie gut das Beweismaterial vor Gericht funktioniert, hat PKW.de herausgefunden.

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Angesichts der vielen Überwachungskameras auf öffentlichen Plätzen und privaten Gebäuden sollte man eigentlich meinen, dass jeder jeden filmen darf, ohne dafür belangt zu werden. Tatsächlich verbietet das Datenschutzgesetz dauerhafte Aufnahmen des Straßenverkehrs, allerdings wird niemand für die Benutzung einer Kamera im Auto angezeigt. Also, ist die Dashcam legal oder nicht?

Wer ungefragt Videoaufnahmen von anderen macht, verletzt potenziell die Persönlichkeitsrechte der gefilmten Personen. Das bedeutet, dass die entstandenen Aufnahmen nur im privaten Kontext genutzt werden dürfen. Will man das Videomaterial zum Beispiel im Internet verbreiten, müssen zunächst Gesichter, Nummernschilder und alle anderen Erkennungsmerkmale unkenntlich gemacht werden. Für den privaten Gebrauch ist gegen die Benutzung einer Dashcam aber absolut nichts einzuwenden. Wer also ein Video von der Fahrt durch Südfrankreich in seine Urlaubsvideos integrieren möchte, kann das selbstverständlich tun. Trotzdem gilt: Im Internet hat das Video nichts verloren, solange man Autofahrer oder ihr Fahrzeug eindeutig identifizieren kann.

Die Justiz wird sich nicht einig

Wie sieht es jetzt aber mit den Videos aus? Ob die Aufzeichnungen der Dashcam als Beweismittel vor Gericht legal sind, ist nicht ganz klar. Man mag es ja nicht glauben, aber die Justiz ist sich da ausnahmsweise nicht einig. Während das Amtsgericht München die Aufnahmen einer Kamera, die ein Fahrradfahrer am Lenker montiert hatte, für zulässig erklärte, hielt das Verwaltungsgericht Ansbach schon das Mitführen einer solchen Kamera für unzulässig. Eine schwierige Situation also. Dabei sind die Geräte selbst eigentlich extrem simpel. Eine Kamera, eine Speicherkarte, und wahrscheinlich eine Batterie. Mehr steckt nicht drin in den Geräten. Sie werden mit einem Saugnapf an der Windschutzscheibe befestigt und über den Zigarettenanzünder mit Strom versorgt. Ein Knopf startet und stoppt die Aufnahme, die dann auf der Speicherkarte abgelegt wird und an jedem gängigen Computer angesehen werden kann.

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Wir wissen also nicht genau, ob die Benutzung von Dashcams legal ist oder nicht. Sicher ist: Die Geräte sind relativ günstig, unauffällig und können selbst von Kleinkindern bedient werden. Um rechtlich zumindest so sicher wie möglich zu sein, sollte das Gerät nicht im Dauerbetrieb laufen, sondern bestenfalls nur aktiviert werden, wenn sich eine potenziell gefährliche Situation abzeichnet. Das schränkt zwar die Einsatzmöglichkeiten der Technologie massiv ein, dafür kann Ihnen aber niemand vorwerfen, irgendjemanden ohne Grund überwachen zu wollen. Den Kauf einer Dashcam können wir also nicht uneingeschränkt empfehlen. Machen Sie sich am besten gründlich mit der rechtlichen Situation vertraut, bevor Sie eine Dashcam einsetzen.


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