Taxi-App Uber verliert vorm EuGH

EuGH entscheidet über das Geschäftsmodell der Taxi-App Uber
uber verliert vor dem EuGH
Uber verliert vor dem EuGH und muss vielleicht sein Geschäftsmodell überdenken
rabea
Einleitung von Rabea Gräfe, Redakteur bei PKW.de 08.01.2018

Uber hat den Taximarkt revolutioniert, ohne dabei selbst je als Transportunternehmen gegolten zu haben. Laut dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) muss das Unternehmen sein Geschäftsmodell zumindest in Europa umstrukturieren und den hier vorherrschenden Regulierungen folgen.

Uber – das umstrittene Geschäftsmodell der Taxi-App

Taxiunternehmen traf der Markteintritt des Unternehmens Uber wie ein Schlag. Es bietet weltweit Personenvermittlungsdienste über eine Taxi-App an. Hier muss jedoch zwischen verschiedenen Angeboten unterschieden werden. UberBlack und UberX soll Fahrgäste mit Mietwagen und Fahrer zusammenbringen, über UberTaxi können reguläre Taxis gebucht werden. Das Angebot UberPop hingegen vermittelt private Fahrer mit eigenem Auto. Für diese Dienstleistungen erhebt die Plattform eine Provision von bis zu 20% des Fahrpreises.

Und genau hier sieht der EuGH das Problem. Taxiunternehmen unterliegen in der EU starken Regulierungen durch das Gesetz, denen sich Uber als Fahrtenvermittlungsdienst lange entziehen konnte und somit eine große Konkurrenz für andere am Markt agierende Unternehmen darstellte. Wer bei Uber als Fahrer arbeitete, brauchte so bisher keine Beförderungslizenz wie die traditionellen Taxifahrer. Jedoch gibt es mittlerweile viele Fahrer, die die Taxi-App als Haupteinnahmequelle nutzen. Aus diesem Grund gingen viele Taxi-Verbände auf die Barrikaden. Der Berufsverband der Taxifahrer von Barcelona hat nun ein Urteil am EuGH erwirkt.

Die Auswirkungen des Urteilsspruchs

Die Richter des EuGH stellten fest, dass Uber tatsächlich als Fahrdienst und nicht als Personenvermittlungsdienst eingestuft werden muss. Sie begründeten ihr Urteil damit, dass es die angebotene Fahrt ohne die Taxi-App nicht gäbe und das Unternehmen die Bedingungen für dieses Angebot definiere. Hierbei bezogen sich die Richter beispielsweise auf den Preis. Somit unterliegt die Taxi-App, zumindest in der EU, den gleichen Regulierungen wie traditionelle Taxi-Anbieter.

Nun liegt es an den EU-Mitgliedsstaaten. Diese könnten zum Beispiel verlangen, dass jeder Uber-Fahrer, der seine Dienstleistung über die Taxi-App anbietet, über einen Personenbeförderungsschein verfügen muss. Dies könnte sich allerdings negativ auf das Geschäftsergebnis auswirken, sodass es sein könnte, dass Uber, sollte es soweit kommen, den Marktaustritt in den EU-Ländern beschließt. Zwar beschränkt sich das Urteil zunächst nur auf die Vermittlung ’nicht berufsmäßiger Fahrer’, die Entscheidung, das Unternehmen als Taxidienst einzuordnen, könnte jedoch noch weitere Einschränkungen mit sich bringen. So wird in den USA zurzeit darüber diskutiert, ob die Fahrer der Taxi-App als freie Unternehmer angesehen werden können, die ihre Dienstleistung über eine Plattform anbieten, oder ob sie als Angestellte behandelt werden müssen. Dies würde im Umkehrschluss die Kosten für Uber in die Höhe treiben. Egal, wie es für das Start-up aus den USA ausgeht, wir von Pkw.de halten Sie auf dem Laufenden.

(Bildmaterial: ©Shutterstock)


Weitere Artikel zu diesem Thema